Petershagen (ddm). Gerade mal 1,5 Jahre nach der Kommunalwahl 2020 ist es in der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen offensichtlich zu tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten gekommen. In der Folge haben nach Informationen des Petershäger Anzeigers das Ratsmitglied Björn Nommensen und drei sachkundige Bürger die Fraktion verlassen. Nommensen wird seine kommunalpolitische Arbeit künftig als fraktionsloses Ratsmitglied fortführen. Im Stadtrat werden Bündnis 90/Die Grünen jetzt noch vom langjährigen Fraktionsvorsitzenden Günter Hahn und von Marlies Schäfer vertreten, die ihre Arbeit als mittlerweile parteiloses Mitglied in der Fraktion der Grünen fortsetzt. Günter Hahn und Björn Nommensen haben dazu die folgenden Stellungnahmen abgegeben.
Stellungnahme Günter Hahn
Bedingt durch 2 Jahre Coronapandemie kam es in unserer Fraktion zu diversen, kontrovers und persönlich geführten Diskussionen diesbezüglich. Gespalten hat die Fraktion, die Frage, ob und wie Coronaschutzmaßnahmen einheitlich in einer Fraktion gehandhabt und eingehalten werden sollen und wie private, gegensätzliche Meinungen von Mitgliedern zum Beispiel zu geforderten Impfauflagen geäußert werden dürfen beziehungsweise in der Öffentlichkeit bei Demonstrationen kritisch in Frage gestellt werden können.
Unterschiedliche Meinungen dazu, die in teilweise digital geführten Sitzungen, emotional persönlich vertreten wurden, veranlassten Mitglieder die Fraktion zu verlassen.
Wir bedauern dieses sehr, weil wir deren Fachkompetenz und ihren persönlichen Einsatz in der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ nicht in Frage gestellt, sondern sehr geschätzt haben. In der Kommunalpolitik hätten wir noch viel gemeinsam gestalten können.
Letztendlich war ein anderes Demokratieverständnis und die Auffassung, wie der Umgang mit einem politischen Mandat verstanden wird, wohl der Anstoß, die Fraktion zu verlassen.
Für uns gilt nach wie vor: Es darf nachgedacht und auch kritisiert werden! Bei „Bündnis90/Die Grünen“ wird keiner in die „Rechte Ecke“ gedrängt, weil er kritisch hinterfragt, sich nicht der „Allgemeinmeinung“ unterwirft und individuell entscheiden möchte.
Durch die Austritte geht der Partei ein Listenplatz verloren, sodass der Wählerwille nicht mehr in der ursprünglichen Form umgesetzt werden kann. Das bedauern wir sehr.
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Stellungnahme Björn Nommensen
Mit bedauern habe ich am 10.03.2022 meinen Fraktionsaustritt gegenüber der Verwaltung der Stadt Petershagen und der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ bekannt gegeben. Unüberbrückbare Differenzen haben mich nach vielen Wochen der aussichtslosen Konsensfindung in verschiedenen Themengebieten zu diesem, zugegebenermaßen unüblichen Schritt, bewogen. Das Mandat führe ich fort, da mir die kommunalpolitische Arbeit Spaß macht und ich gerne mit Rat und Verwaltung zusammenarbeite. Über diesen Schritt habe ich ausgiebig nachgedacht und mich natürlich auch außerhalb der ehemaligen, eigenen Fraktion mit kommunalpolitischen Akteuren ausgetauscht. Insbesondere die momentan sehr gute parteiübergreifende Zusammenarbeit der verschiedenen Ausschüsse und des Rates hier in Petershagen haben ebenfalls dazu beigetragen, dass ich mich dagegen entschlossen habe, alle Ämter komplett niederzulegen. Mir ist bewusst, dass diese Entscheidung nicht überall auf Verständnis stößt. Ich möchte hier jedoch betonen, dass ich weiterhin dabei unterstützen möchte, Petershagen attraktiv und zukunftsorientiert zu gestalten und freue mich auf die weitere, konstruktive Mitarbeit in den verschiedenen Gremien.
